Allgemeine Geschäftsbedingungen

Widerrufs- und Rückgabebelehrung nach § 312d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: An Ihre Bestellung sind Sie nicht mehr gebunden, wenn diese von Ihnen binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang bei uns widerrufen wird. Die Angabe von Gründen ist zur Wirksamkeit des Widerrufs nicht erforderlich. Der Widerruf muss in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung an die im Impressum angegebene Adresse

Das o. g. Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Audio- oder Videodatenträgern oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. Nach Entsiegelung der Datenträger ist ein wirksamer Widerruf nicht mehr möglich. Ebenso ist der Widerruf nicht mehr möglich, wenn durch Registrierung einer kopiergeschützten Software eine Lizenz erworben worden ist.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Bei bereits gelieferter Ware sind wir nach Eingang des Widerrufs und der Rücksendung der einwandfreien Ware verpflichtet, eventuell von Ihnen bereits geleistete Zahlungen für die Ware zurück zu erstatten. Können Sie uns die empfangene Ware nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, müssen Sie uns entsprechenden Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Die Portokosten für die Rücksendung werden von uns erstattet.

 

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht: Sie können die erhaltene und noch nicht entsiegelte (gilt für Audio, Video- oder Softwaredatenträger) Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurück geben. Die Rückgabe sollte uns vorher in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) angekündigt werden. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Nach Entsiegelung der Datenträger ist eine wirksame Rückgabe nicht mehr möglich. Ebenso ist die Rückgabe von bereits registrierter kopiergeschützter Software nicht mehr möglich.

Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG und dem Besteller gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sowie - bei Erwerb einer Software-Lizenz der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG - die jeweiligen Lizenzbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Grundsätzliches
Alle unsere Angebote sind freibleibend. Im Falle der sich einstellenden Nichtverfügbarkeit von Waren sind wir nicht zur Lieferung der angebotenen Waren verpflichtet. Es gilt der Grundsatz "solange Vorrat reicht". Die spezifischen Merkmale unserer Produkte erhalten Sie durch unsere Beschreibungen auf diesen Internetseiten und durch unsere schriftlichen Produktbeschreibungen, die wir auf Wunsch zusenden. Die genannten Preise sind Bruttopreise einschließlich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer (MwSt.). Wir behalten uns vor, Nettopreise bei Bedarf anzugeben. Liefer- und Versandkosten sind grundsätzlich in unseren Preisen enthalten. Bei Lieferung ins Ausland werden Versandkosten erhoben. Die Höhe dieser Versandkosten wird auf Wunsch vor Ausführung des Auftrags dem Besteller mitgeteilt. Ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht bei Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern nicht, wenn die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind.

§ 3 Vertragsschluss und Rücktritt
Die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den auf dieser Seite dargestellten Bedingungen anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller kann seinerseits durch schriftliche Erklärung (auch per E-Mail) innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen (vgl. Widerrufs- und Rückgabebelehrung n. § 312d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)). Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind.

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG oder einem von ihr Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse durch Überweisung auf unser Firmenkonto, per Kreditkarte, Nachnahme oder Verrechnungsscheck (Nachnahme und Scheckzahlung nur bei Lieferungen innerhalb Deutschlands) zahlen. Bei Zahlung durch Vorabüberweisung erfolgt die Zusendung der bestellten Ware sofort nach Zahlungseingang. Die Einzahlung kann durch Übersendung (auch per Fax oder E-Mail) einer Bankbestätigung nachgewiesen werden. Die Zusendung der Ware erfolgt dann sofort nach Vorliegen dieser Bestätigung. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG anerkannt werden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG.

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Bei Veräußerung einer Lizenz zu unserer Software sind die entsprechenden Lizenzbedingungen ebenfalls Grundlage des Vertrages. Dies gilt insbesondere auch für die dort definierte beschränkte Garantie und den Haftungsausschluss. Liegt ein von der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Kaufpreis. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Defekte Datenträger zu Lizenzen der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG werden innerhalb von 24 Monaten nach Kaufdatum kostenfrei umgetauscht.

§ 9 Datenschutz
Wir weisen gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hin, dass wir zur Ausführung der Bestellung personenbezogene Daten erheben und auf einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeiten und speichern. Persönliche Daten werden von uns selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG verpflichtet sich ausdrücklich, ihr bekannt gewordene Daten der Besteller an Dritte weder gegen Entgelt noch unentgeltlich weiterzugeben. Um den Besteller über Neuigkeiten und Updates unterrichten zu können, werden die Daten der Besteller auch nach Auftragserledigung bei der Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG in einer Datenbank gespeichert. Die Firma EMC Software Vertriebs GmbH&CoKG wird dem Besteller auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Auf Wunsch des Bestellers werden seine Daten unverzüglich gelöscht.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten diese Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke soweit wie möglich erreicht werden. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.